Eawag: Cirus: Erfahrungen mit Private Sector Participation im Wasser- und Abfallbereich

Erarbeitung theoretischer Rahmen und Analyseraster
Befragung von Projektverantwortlichen der gtz
Zusammenfassung, Präsentation und Verbreitung der Ergebnisse

Stand/ Laufzeit

6/2003 – 1/2004
Das Projekt ist abgeschlossen.
Die Verbreitung der Ergebnisse wird in 2004 auf unterschiedlichen nationalen und internationalen Veranstaltungen fortgesetzt.

Ziele

Erfassung und Bewertung der projektspezifischen Erfahrungen mit Private Sector Participation (PSP)
Identifikation von Schlüsselfaktoren für einen erfolgreichen PSP-Prozess
Unterstützung des gtz-internen Wissensmanagements im Bereich PSP
Skizzieren von alternativen Modellen mit angepassteren institutionellen Rahmenbedingungen

Ergebnisse

PSP-Prozesse sind häufig nur unzureichend vorbereitet und mit den lokalen Stakeholdern abgestimmt. Das kann zu großen Schwierigkeiten bei der späteren Projektumsetzung führen: Einerseits ist die Datenbasis oftmals nicht ausreichend, um damit inhaltlich belastbare Verträge abzuschließen. In der Folge kommt es vielfach zu Nach-verhandlungen der Verträge. Andererseits zeigen sich Spannungen im Verhältnis zwischen dem öffentlichen Partner und dem privaten Betreiber. Diese Spannungen entstehen aufgrund einer mangelnden lokalen Eingebundenheit des öffentlichen Partners in den Prozess sowie dessen unzureichenden Kenntnisstand über die Möglichkeiten und Grenzen von PSP - insbesondere im Fall von Management- und Serviceverträgen.

Die Erfahrungen belegen die aus der Theorie abgeleiteten Annahmen, dass der Umgang mit der Vertragsdefinition, mit Nachverhandlungen sowie mit unterschiedlichen Wissens- und Informationsständen zwischen dem öffentlichen und privaten Partner eine wesentliche Rolle hinsichtlich des Erfolges von PSP-Prozessen spielen.

Darüber hinaus zeigt sich die Tendenz zu einem Phasing-in-Ansatz über die Schritte Dezentralisierung - Kommerzialisierung - Outsourcing - Serviceverträge - Managementverträge. Dies steht im Gegensatz zu den umfassenden und in der Vergangenheit viel diskutierten Konzessionsverträgen.